Allgemeine Geschäfts- und Dienstleistungsbedingungen der Firma URL Quality Management Support (nachstehend URL)  (download)

 

1. Geltungsbereich 

Diese allgemeinen Geschäfts und Dienstleistungsbedingungen gelten für alle zwischen der URL und dem Auftraggeber abgeschlossenen Verträge, deren Gegenstand die Beratung, Schulung, Auditierung und/oder aktive Ausführung von Dienstleistungen im Bereich Qualitätsmanagement ist. Geschäftsbedingungen des Auftraggebers finden nur Anwendung, wenn dies ausdrücklich schriftlich vereinbart wurde. URL verpflichtet sich, zwischen Beratung und Zertifizierung desselben Auftraggebers, den vorgeschriebenen zweijährigen Zeitabstand einzuhalten.

 

2. Leistung

Gegenstand der Beratung, Schulung und/oder aktive Ausführung von Dienstleistungen ist nicht die Erzielung eines bestimmten wirtschaftlichen Erfolges oder die Erstellung von Gutachten. Die Leistung gilt als erbracht, wenn die gewünschten und erforderlichen Tätigkeiten durchgeführt, Empfehlungen und Erläuterungen gegenüber dem Auftraggeber ausgesprochen wurden. Den Zeitpunkt der aktiven Umsetzung bestimmt der Auftraggeber. URL führt alle Arbeiten mit größter Sorgfalt aus. Auf Verlangen des Auftraggebers hat URL Auskunft über den Stand der Auftragsausführung zu geben. Von Dritten oder vom Auftraggeber gelieferte Daten werden so übernommen und umgesetzt. Die Darstellung erfolgt in verständlicher, nachvollziehbarer und mit dem Auftraggeber abgesprochener Weise. URL kann zur Ausführung des Auftrages von ihr ausgesuchte, qualifizierte Unterauftragnehmer einsetzen, bleibt aber dem Auftraggeber stets unmittelbar verpflichtet. Die Unterauftragnehmer sind von URL ständig zu kontrollieren.

 

 3. Leistungsänderung  

Änderungen und Ergänzungen und die daraus resultierenden Folgen (unter Umständen der Vergütung und/oder Terminverschiebung) des Auftrags bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Von beiden Seiten ist eine schriftliche Bestätigung der veränderten Konditionen mit Unterschrift der Verantwortlichen erforderlich.

 

4. Vertraulichkeit

URL und der Auftraggeber verpflichten sich gegenseitig, über alle als vertraulich geltenden Dokumente, Informationen, Geschäfts- und Betriebsgeheimnisse unbefristet Stillschweigen zu wahren und nicht an nicht mit der Ausführung des Auftrags beschäftigte Dritte weiterzugeben. Die von URL eingesetzten Unterauftragnehmer müssen sich schriftlich zu dieser Vereinbarung verpflichten.

 

5. Mitwirkungspflicht des Auftraggebers

Der Auftraggeber verpflichtet sich, alle zur optimalen Durchführung des Auftrags gültigen und richtigen Unterlagen und Informationen rechtzeitig und vollständig zur Verfügung zu stellen. Der Auftraggeber unterstützt URL nach besten Kräften und schafft, wenn erforderlich, zur Durchführung des Auftrags in seiner Betriebsstätte, die notwendigen Voraussetzungen.

 

6. Zahlungsbedingungen

Das Honorar für die erbrachte Dienstleistung wird nach Zeit oder als Festpreis schriftlich vereinbart. Ein nach dem Grad des Erfolgs oder nur im Erfolgsfall zu zahlendes Honorar ist stets ausgeschlossen. Sofern nicht anders vereinbart, hat URL neben der Honorarforderung Anspruch auf Ersatz der Auslagen.

Wenn nicht anders vereinbart, werden längerfristige Aufträge in einem 1 – Jahres Rhythmus an die aktuelle URL Preisliste angeglichen. Übersteigt die Angleichung erheblich die marktüblichen Preise, so kann der Auftraggeber den Vertrag kündigen.

Dienstleistungen sind nach Rechnungsstellung fällig und sofort ohne Abzüge und zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer zahlbar. Die Mehrwertsteuer wird in den Rechnungen gesondert ausgewiesen. Zahlungsverzug tritt entsprechend der gesetzlichen Regelung nach dem Fälligkeitsdatum ein, ohne dass es einer Mahnung bedarf. Für die Zeit des Zahlungsverzuges werden gemäß § 288 BGB Verzugszinsen in Höhe von 5 % über dem aktuellen Diskontsatz der Landeszentralbank (Basiszinssatz nach § 247 BGB) berechnet.

 

7. Mängelrügen

Leistungsnachbesserungen, die von URL zu vertretende Mängel sind, werden von URL nachgebessert, soweit ihr das mit einem angemessenen Aufwand möglich ist. Der Auftraggeber hat etwaige Mängel unverzüglich schriftlich aufzuzeigen, spätestens jedoch innerhalb von 3 Monaten nach Leistungserbringung.

 

8. Haftungsbeschränkung

URL haftet dem Auftraggeber, gleichgültig aus welchem Rechtsgrund, für die von ihm bzw. seinen Mitarbeitern vorsätzlich oder grob fahrlässig verursachten Schäden. URL haftet nicht für entgangenen Gewinn, ausgebliebene Einsparungen oder mittelbare und/oder Folgeschäden.

 

9. Kündigung

Der Auftrag kann mit einer Frist von 14 Tage zum Monatsende gekündigt werden, wenn nichts anderes vereinbart ist.

 

10. Datenschutz

Der Kunden erklärt sich damit einverstanden, dass im Rahmen der Geschäftsbeziehungen seine URL zugehenden Daten unter Beachtung des Datenschutzgesetzes in einer EDV-Anlage gespeichert werden. URL erhebt, speichert und nutzt die persönlichen Daten des Kunden ausschließlich zur Auftragsabwicklung sowie zur Information über neue Angebote. Die Daten werden zum Zweck der internen Weiterverarbeitung elektronisch übertragen und gespeichert. Eine Weitergabe der Daten an Dritte zu kommerziellen Zwecken ist ausgeschlossen. Dieser Hinweis erfolgt entsprechend § 33 Absatz 1 Bundesdatenschutzgesetz.

 

11. Sonstiges

Der Kunden erklärt sich damit einverstanden, dass sein Firmenname, seine Anschrift und ggf. sein Logo zum Zweck einer Referenzliste auf Broschüren und / oder auf der Internetseite von URL genutzt wird.  Der Auftraggeber kann seine Rechte aus einer Geschäftsbeziehung mit URL nur mit schriftlicher Einwilligung von URL an Dritte abtreten. Sollten einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäfts- und Dienstleistungsbestimmungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, bleiben die übrigen Vertragsbestimmungen davon unberührt. Beide Seiten verpflichten sich, die ungültige Bestimmung durch eine rechtswirksame, dem verfolgten Zweck dienliche Bestimmung zu ersetzen. Mündliche oder stillschweigend gegebene Zusagen, die im Gegensatz zu diesen Bedingungen stehen, sind unwirksam.

 

12. Gerichtsstand

Für alle Streitigkeiten aus dem Vertrag mit URL ist das aus dem URL – Firmensitz resultierende Gericht zuständig.